Der exotisierende Blick?

Diskussion über die Parade der Kulturen in Frankfurt am Main
23.06.2012 // 19 Uhr // »Faites votre jeu!«, Klapperfeldstraße 5

Die Parade der Kulturen wird seit 2003 vom Frankfurter Jugendring organisiert und unter anderem von der Stadt Frankfurt und dem „Amt für multikulturelle Angelegenheiten“ unterstützt. Vereine und Projekte von (Post-)Migrant_innen werden dazu aufgerufen, „ihre“ Kultur in den Straßen Frankfurts zu präsentieren. Dabei möchten Veranstalter und Stadt eine möglichst breite kulturelle Vielfalt sichtbar in der Parade vereinigen.

Wir möchten zu einer Debatte einladen, um die Rolle von (Post-)Migrant_innen in Frankfurt zu diskutieren. Welche Ziele verfolgen Veranstalter, Stadt und Teilnehmende bei dieser Veranstaltung? Wie wird mit kultureller Vielfalt abseits der Parade umgegangen? Ist es überhaupt sinnvoll, von kultureller Vielfalt zu sprechen?

Diese und viele weitere Fragen möchten wir am 23. Juni ab 19 Uhr im Hof des ehemaligen Polizeigefängnisses Klapperfeld in lockerer Atmosphäre diskutieren und laden herzlich dazu ein.

Veranstaltet von frankfurt postkolonial (frankfurt.postkolonial.net) und Afrika Kulturprojekte e. V. (www.afrika-kulturprojekte.de/)

> Flyer

 

Gedenkmarsch zur Erinnerung an afrikanische Opfer

Das „Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin“ (KADIB) veranstaltet am 25.02. in Berlin den sechsten Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt. Der Marsch beginnt um 11 Uhr an der Gedenktafel zur Aufteilung Afrikas in der Wilhelmstr. 92. Aufruf

Ermittlungen im Fall Christy Schwundeck eingestellt

Rund neun Monate, nachdem eine Polizistin im Frankfurter Jobcenter Callus die schwarze Hartz-IV-Bezieherin Christy Schwundeck erschossen hat, hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen die Schützin eingestellt. Wir dokumentieren zwei Pressemitteilungen der Initiativen, die sich für die Aufklärung der Tat einsetzen und die Einstellung scharf kritisieren:

 

Initiative Christy Schwundeck, 15.02.2012:

Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des Totschlags im Falle um Christy Schwundeck wird eingestellt!

Das Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des Totschlages gegen die Polizistin, die am 19.05.2011 Christy Schwundeck im Job Center Frankfurt durch einen Schuss getötet hat, ist gem. § 170 Abs. 2 eingestellt worden.

Die Staatsanwaltschaft begründet diese Entscheidung im Wesentlichen damit, dass sich nach Auswertung aller Zeugenaussagen kein hinreichender Tatverdacht bezüglich der Begehung einer Straftat ergeben habe. Vielmehr habe die Beschuldigte eine zulässige Notwehrhandlung gem. § 32 StGB vorgenommen. Die Verteidigungshandlung sei u.a. deshalb notwendig gewesen, weil Christy unkontrolliert mit einem Messer um sich schlagend agiert habe und trotz Aufforderung, das Messer niederzulegen, nicht davon abgelassen habe. Die Handlung stehe auch im Verhältnis zu der drohenden Gefahr und um diese abzuwenden.

Der Bruder der Getöteten lässt die Voraussetzungen einer Beschwerde gegen die Einstellungsentscheidung des Gerichts derzeit prüfen.

Die Initiative Christy Schwundeck ist zutiefst empört über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Polizistin und fordert nach wie vor, dass es im Fall um Christy Schwundeck zu einem Gerichtsverfahren kommt und unterstützt den Bruder von Christy Schwundeck bei möglichen weiteren rechtlichen Schritten.

Aufklärung und Gerechtigkeit!“

 

 

Arbeitskreis Christy Schwundeck, 15.02.2012:

Persilschein für Polizisten nach Todesschuss im Jobcenter?

Verfahrenseinstellung sorgt für Unmut bei Hinterbliebenen

Knapp 9 Monate ist es her, dass Christy Schwundeck, eine Deutsche mit schwarzer Hautfarbe, am 19.05.2011 in den Räumen eines frankfurter Jobcenters unter ungeklärten Umständen von der Polizei erschossen wurde, nachdem sie zuvor einen Beamten erheblich mit einem Messer verletzt hatte.

Nach diesen tragischen Ereignissen hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen die Polizeibeamtin kürzlich lautlos eingestellt. Ihrer Ansicht nach hat die Beamtin bei dem Gebrauch ihrer Waffe richtig gehandelt.

Arbeitskreis spricht von ‚Ermittlungsinzest‘

Mitglieder des ‚Arbeitskreis Christy Schwundeck‘, eine Bürgerinitiative, die gemeinsam mit Angehörigen der getöteten Frau an der restlosen Aufklärung des Vorfalls vom letzten Mai arbeiten, sprechen von einem ‚besonders schweren Fall von Ermittlungsinzest‘. Wenn in einem öffentlichen Gebäude ein Mensch von der Polizei erschossen wird, dann müsse das auch öffentlich aufgeklärt werden. Im Hinblick auf die Tatsache, dass bei einem Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte ein Staatsanwalt gegen seine eigenen Beamten ermitteln muss, könne ein Staatsanwalt überhaupt nicht unparteiisch agieren. In solchen Fällen müsse vielmehr unbedingt ein Gerichtsverfahren stattfinden.

Wut und Trauer bis heute

Frau Schwundeck hinterliess einen Ehemann und eine 12-jährige Tochter, ihr Bruder lebt in London, ihre Eltern in Nigeria. Ihr Tod durch eine Polizeikugel hat vor allem unter schwarzen Menschen in Frankfurt und darüber hinaus mehr als nur subtile Ängste ausgelöst.

Nicht nur die Familie, sondern auch Erwerbsloseninitiativen und afrikanische Verbände haben vom ersten Tag an ihr Interesse an der Aufklärung bekundet und stehen in Verbindung mit dem ‚Arbeitskreis Christy Schwundeck‘ um auf dem Laufenden zu bleiben. Einige Mitglieder des Arbeitskreises haben Ende letzten Jahres die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft eingesehen und sich ausführlich damit beschäftigt. Ihrer Aussage nach seien die Inhalte der Ermittlungsakte so unvollständig und widersprüchlich, dass man auch nach dem Lesen eigentlich garnichts wisse.

‚Sowas kann man doch nicht einfach zumachen!‘

Peter Schwundeck, der Ehemann des Opfers, hat spontan angekündigt, dass er mit Unterstützung seines Rechtsanwaltes und des frankfurter Arbeitskreises Beschwerde einlegen und somit eine Eröffnung der Hauptverhandlung erzwingen will. Auch der Bruder von Frau Schwundeck hat nach längerer Überlegung inzwischen einen Anwalt beauftragt und wird sich dem Verfahren anschliessen.

Der Ehemann ist bestürzt, dass zu dem Verlust seiner Frau oben drauf auch noch die ‚ganze Kälte des Staatsapparates‘ käme. Niemand von offizieller Seite habe sich bei ihm entschuldigt oder sein Bedauern bekundet, wie man das in einem Rechtstaat eigentlich erwarten könne. Hilfe bekam er nach dem Tod seiner Frau nur von Privatpersonen, während er sich bei den Sozialbehörden einem regelrechten Spiessrutenlauf ausgesetzt sah und von Pontius nach Pilatus geschickt wurde als er einen Beerdigungskostenzuschuss beantragen wollte.

‚Wegen 10 Euro Arbeitslosengeld wurde meine Frau erschossen und jetzt soll das nicht mal vor Gericht?‘ fragt Schwundeck, ‚Sowas kann man doch nicht einfach zumachen!‘ Er werde konsequent den Rechtweg gehen um die Umstände des Todes seiner Frau gerichtlich aufklären zu lassen, das sei er seiner Frau und deren Familie einfach schuldig.“

„Sambizanga“ online

„Sambizanga“, einer der bekanntesten Filme über den antikolonialen Befreiungskampf in Angola, ist seit Januar auf YouTube zu sehen. Der Film entstand 1972 und handelt von der Angolanerin Maria Xavier, die sich auf die Suche nach ihrem von der kolonialen Geheimpolizei verschleppten Mann Domingos macht. Die Regisseurin, Sarah Maldoror aus Guadeloupe, hatte enge Verbindungen zum antikolonialen Widerstand in Angola und konnte Mitglieder angolanischer und kongolesischer Befreiungsbewegungen als Laiendarsteller/innen gewinnen:

http://www.youtube.com/watch?v=TVXWIBmjkSg

Offener Brief zu Polizeigewalt bei der Demonstration im Gedenken an den 7. Todestag von Oury Jalloh

Wir verurteilen hiermit aufs Schärfste das massive gewalttätige Vorgehen der Polizei bei der Demonstration im Gedenken an Oury Jalloh in Dessau am 7. Januar 2012. Darüber hinaus fordern wir eine lückenlose Aufklärung der Verstrickungen staatlicher Institutionen in die Vertuschung und Beförderung rechter Gewalttaten bzw. rechter Tendenzen in der Polizei.

Bei der friedlichen Demonstration in Gedenken an den 7. Todestag des in Polizeigewahrsam in Dessau verbrannten Afrikaners Oury Jalloh kam es am Samstag den 07.01.2012 zu heftigen Gewaltausbrüchen von PolizeibeamtInnen. Zahlreiche DemonstrantInnen wurden durch Schläge und den Einsatz von Pfefferspray verletzt. Die führenden Aktivisten der Oury-Jalloh-Kampagne Komi Edzro, Mbolo Yufanyi und Mouctar Bah gerieten besonders ins Visier der Beamten. Mouctar Bah, Initiator der »Initiative in Gedenken an Oury Jalloh«, wurde mehrmals von der Polizei in Gesicht und auf den Kopf geschlagen bis er schließlich bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert werden musste, wo er stationär behandelt wurde.

Die Polizei begründete die gewalttätigen Eingriffe damit, dass die Verwendung des Begriffs »Oury Jalloh, das war Mord« einen Straftatbestand darstelle. Bereits im Vorfeld der Demonstration hatten Beamte Herrn Bah als Anmelder der Demonstration aufgesucht und ihm gedroht, dass er für jegliche Verwendung des Wortes Mord im Zusammenhang mit dem Fall Oury Jalloh zur Verantwortung gezogen werde. Diese Vorgehensweise der Polizei entbehrt jeglicher juristischen Grundlage. Wie die Mitteldeutsche Zeitung (MDZ) schreibt, hatte bereits im Jahr 2006 das Magdeburger Oberverwaltungsgericht mit Verweis auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit entschieden, dass dieser Satz keine Beleidigung, Verleumdung oder ähnliches darstelle (MDZ, 09.01.2012). Auf die Aufforderung der vor Ort anwesenden Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte, Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin, konnte keiner der anwesenden PolizistInnen einen gerichtlichen Beschluss in der Sache vorlegen.

Dieser willkürliche und brutale Übergriff von PolizeibeamtInnen ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass auch in Deutschland selbst grundlegende Rechte – insbesondere gegenüber Schwarzen Menschen – oftmals vollständig ignoriert werden.

Der Fall Oury Jallohs selbst kann als Präzedenzfall dafür herangezogen werden, wie Polizei und Justiz Hand in Hand dafür sorgen, dass Polizeigewalt vertuscht wird und straflos bleibt. Dies erkannte auch der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff in seiner Urteilsbegründung zum Fall Oury Jalloh, die mit einem vorläufigen Freispruch der beschuldigten Beamten endete. „Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun“, sagte er und beschwerte sich über fehlerhafte Ermittlungen und offensichtliche Falschaussagen von als Zeugen einberufenen Polizeibeamten (AFP, 07.12.2008). Da der Bundesgerichtshof die Urteilsbegründung und Beweisführung ebenfalls anzweifelte befindet sich der Fall derzeit in Revision. Das Vorgehen der Polizei bei der Demonstration am 07.01. gegenüber den führenden Aktivisten der »Initiative im Gedenken an Oury Jalloh«, die eine vollständige Aufklärung des Falles fordert, lässt sich vor diesem Hintergrund nur als Einschüchterungsversuch interpretieren.

Hinzu kommt, dass schon in der Vergangenheit gerade das sehr bedenkliche Verhalten der Dessauer Polizei und des Staatsschutzes in Sachsen-Anhalt rechte Gewalttaten deckte und damit förderte. Schon vor dem Fall Oury Jalloh war das Dessauer Polizeirevier polizeiintern in Kritik geraten, weil es vor allem Schwarze Menschen schikanierte. Um einen Imageschaden zu vermeiden, wurde das Revier angewiesen, »das polizeiliche Vorgehen gegen MigrantInnen auf ein Notwendiges« zu beschränken. Ermittlungen gegen Beamte folgten nicht. Auch die so genannte »Staatsschutzaffäre« in Sachsen-Anhalt im Jahr 2007 lässt an einem ernsthaften Aufklärungsinteresse rechter Gewalttaten zweifeln. Damals hatte Dessaus Polizeivizepräsident Hans-Christoph Glombitza in einer Besprechung drei Staatsschützern mitgeteilt, dass sie ja »nicht alles sehen« müssten. Die durch ihre Ermittlungserfolge im neonazistischen Milieu bekannt gewordenen rechten Umtriebe in Dessau würden das Sicherheitsbedürfnis der Menschen empfindlich stören und auch kein gutes Licht auf das Land Sachsen-Anhalt werfen.

Anstatt das Land durch Vertuschung vor angeblichen Imageschäden schützen zu wollen, ist es an der Zeit politisch sowie juristisch alle möglichen aufklärenden Maßnahmen zu ergreifen. Angesichts der sich wiederholenden Skandale um Polizei und Verfassungsschutz, zuletzt ihre Verstrickungen im Fall des Nationalsozialistischen Untergrundes, müssen sich die staatlichen Institutionen dem verstärkten Eindruck einer Zusammenarbeit von staatlichen Akteuren und Neonazis entschieden entgegenstellen, wollen sie nicht jegliche demokratische Glaubwürdigkeit verlieren.

Wir fordern Justiz, Polizei und das Innenministerium von Sachsen-Anhalt, sowie sämtliche Politiker_innen in Bund und Ländern zu einer vollständigen Aufklärung von Polizeigewalt auf. Die Straflosigkeit von Polizeibeamten in Deutschland muss ein Ende haben. Wir fordern unabhängige Ermittlungskommissionen sowie ein Ende von Rasterfahndung und anderen rassistisch begründeten Schikanen!

In diesem Sinne: Brecht das Schweigen! (Slogan der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.)

Initiative »Faites votre jeu!«

Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main

frankfurt postkolonial

Solidarität mit der Senegalesischen Vereinigung

Im November 2011 hat die Stadt Frankfurt entschieden, dass das Afrikanische Kulturfest 2012 nicht mehr im Rödelheimer Solmspark stattfinden darf. Die Senegalesische Vereinigung, die das Fest seit sechs Jahren veranstaltet, nimmt an, dass die Begründung der Nicht-Genehmigung (angebliche Beschwerden von Anwohner/innen) nur vorgeschoben ist. Das Afrikanische Kulturfest ist nicht zuletzt ein Forum für antirassistische Kritik. In den vergangenen Jahren hat es Fälle rassistischer Gewalt und auch das Mitwirken staatlicher Institutionen wie der Polizei an Rassismus und Diskriminierung thematisiert. Solche Veranstaltungen im Rahmen des Kulturfests hat die Stadt Frankfurt bereits in der Vergangenheit von der Förderung ausgenommen. Und schon 2010 hatte ein Referent des Kulturamts angedeutet, dass das Fest wegen „Kritik an der Staatsgewalt“ zukünftig nicht mehr genehmigt würde.

Wir unterstützen die Forderung der Senegalesischen Vereinigung nach einem angemessenen Ort für das Afrikanische Kulturfest 2012. Angemessen kann nur ein Ort sein, der es ermöglicht, das Fest innenstadtnah, in der Größenordnung der Vorjahre und entsprechend ihrer programmatischen Vorstellungen zu realisieren. Die Senegalesische Vereinigung hat mit dem Afrikanischen Kulturfest ein bedeutendes Forum für kulturellen Austausch und antirassistische Kritik geschaffen, das Unterstützung verdient, nicht Behinderung. Die Ausnahme politischer Programminhalte von der städtischen Förderung verurteilen wir als einen Versuch des Kulturamts, mittelbar Einfluss auf die Programmgestaltung auszuüben.

frankfurt postkolonial, im Januar 2012

Postkoloniale Kritk an „Occupy Wall Street“

Der „Occupy Wall Street“-Protest, der jüngst auch in Frankfurt adaptiert worden ist, wird in den USA und Kanada mit postkolonialer Kritk konfrontiert. Kritker_innen zufolge werden die „Occupy“-Aktionen entgegen ihrer Selbstinszenierung als „Protest der 99%“ größtenteils von weißen Männern getragen (spöttischen Beobachter_innen zufolge zu 99%), und bislang sind auch ausschließlich Weiße als Sprecher_innen in Erscheinung getreten. Außerdem ignoriert die Forderung, symbolträchtige Orte der Finanzwirtschaft zu „okkupieren“, dass viele bereits okkupiert worden sind – so befindet sich etwa die New Yorker „Wall Street“ auf einem Gebiet, das vor der Kolonisierung von Haudenosaunee und Algonquian bewohnt wurde. Weitere Kritik aus postkolonialer Perspektive zu Organisatonspraxis und Sprache der „Occupy“-Proteste fnden sich u. a. hier:

http://www.racialicious.com/2011/10/03/so-real-it-hurts-notes-on-occupy-wall-street/

http://www.racialicious.com/2011/10/11/decolonizaton-and-occupy-wall-street/

http://rabble.ca/news/2011/10/acknowledgement-occupatons-occupied-land-essental

http://mzzainal-straten.blogspot.com/2011/09/open-leter-to-occupy-wall-street.html

Gegen die Abschiebung von Yahye Adan Dualle

Ein Aufruf der Stadtteilinitiative Koblenzer Straße:

Yahye ist noch nicht 13, als er vor der Rekrutierungsbehörde der somalischen Armee flüchtet.
Seine Tante bezahlt einen Schlepper, der ihn bis nach Russland bringt. Dort wird er in einen Lastwagen nach Holland gesetzt, doch seine Reise endet in Polen, wo er Asyl beantragt.
Yahye ist ein Ausnahmetalent als Songwriter und Rapper/Sänger. Rasch beginnt er ein Netzwerk aufzubauen und Produzenten werden auf ihn aufmerksam. So gerät er ins Visier einer Rechten Szene. Nazis bedrohen ihn und legen ihm Nahe, „keine Black-Music in Polen“ zu verbreiten. Als Yahye sich hilfesuchend an seine Produzenten wendet, distanzieren diese sich von ihm. Er fühlt sich nicht mehr sicher und flieht nach Deutschland, muss all seine Musik, seine Arbeit und Habe dort zurücklassen. Gegen die Abschiebung von Yahye Adan Dualle weiterlesen